Rede zur Aktuellen Stunde der 67. Sitzung
des Landtages Brandenburg, "Hochschulen in Brandenburg - Aufgaben der Gegenwart, Ziele für die Zukunft"
"unser Land wird im 21. Jahrhundert ein Land von Bildung und Weiterbildung sein
müssen", forderte unser Ministerprä,sident Matthias Platzeck im letzten
Monat in seiner Regierungserklärung.
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Kleine Anfrage
der Abgeordneten Uta Müller
Im veröffentlichten Gutachten des durch das MBJS berufenen Wissenschaftlichen Beirates für die Einführung von LER wird die "Einrichtung eines universitären grundständigen Studienganges" für LER empfohlen.
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Polen nach den USA wichtigster Wirtschaftspartner für Brandenburger Unternehmer
"Der Ansatz, die Euro-Region Spree-Neiße-Bober als Ganzes beidseitig der Neiße, zu
vermarkten, ganzheitlich zu entwickeln und zu vernetzen, zahlt sich allmählich
aus und birgt große Potentiale für wirtschaftliches Wachstum", ist sich die Landtagsabgeordnete Uta Müller sicher.
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SPD Landtagsfraktion im Stadttheater Luckenwalde
Ende September traf sich der Kulturarbeitskreis der SPD –
Landtagsfraktion unter Vorsitz von Uta Müller mit Persönlichkeiten der freien
Theaterszene Brandenburgs im Stadttheater Luckenwalde.
Der Kulturamtsleiter von Luckenwalde, Herr Klämbt,
erläuterte den PolitikerInnen die Geschichte und die aktuelle Organisationsform
des Stadttheaters, das ohne eigenes Ensemble ein reines Gastspieltheater ist.
Er betonte die wichtige kulturelle aber auch soziale Funktion des Hauses für
Luckenwalde, die sowohl populäre Unterhaltung als auch anspruchsvolles Theater
und viele Vormittagsaufführungen für Schulklassen bietet.
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Gerhard Schröder in Cottbus
Am Donnerstag, dem 12. September, war Gerhard Schröder auf seiner Wahlkampftour in Cottbus.
Immerhin während seiner Zeit als Bundeskanzler schon der 10. Besuch in der Lausitz.
Er kennt die Probleme und Sorgen der Menschen vor Ort und dies war seiner kämpferischen Rede anzumerken.
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Traditionelles Sommerfest: 450 Euro Hochwasserspende
Am Donnerstag, dem 29. August fand das traditionelle Sommerfest der Gubener SPD
am Deulowitzer See statt. Die gut besuchte Veranstaltung wurde u. a. dafür
genutzt, um mit dem Bundestagskandidaten der SPD, Wilfried Schreck, ins Gespräch
zu kommen.
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Landtag berät über Flutkatastrophe
SPD-Fraktion beantragt aktuelle Stunde
Auf Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion wird sich der Landtag am 5. September mit den
Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe auf Brandenburg befassen. Sie Fraktion reichte einen entsprechenden
Antrag auf eine aktuelle Stunde heute ein.
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Solidarität verbindet in Notzeiten
Spendenkonto:
Deutsches Rotes Kreuz
Kontonummer: 41 41 41
Bank für Sozialwirtschaft
Bankleitzahl: 370 205 00
Stichwort: Nachbarn in Not
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Der Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie
Wir wollen das Lebenswerk einer
großen Sozialdemokratin ehren. Daher stiftet der
SPD-Parteivorstand den Regine-Hildebrandt-Preis. Er wird
jeweils zum 26. November, ihrem Todestag, verliehen.
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100 Jahre Pestalozzischule - ein Fest der Generationen
Am Samstag, dem 29. Juni trafen sich tausende Gäste in der Pestalozzischule, um
den 100. Geburtstag der Schule in einem wahren Volksfest zu begehen. Aus ganz
Deutschland, ja bis aus der Schweiz und Australien führte es die Ehemaligen
ihre Schule zurück.
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Grenzstau - Abgeordnete sind sauer auf die Regierung
In Sachen Grenzstau auf der B112 setzt die Landesregierung
seit vielen Monaten auf ein "Zeitspiel". Bei einer Sondersitzung des
Innenausschusses platzte den Landtagsabgeordneten gestern früh der "Kragen".
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Matthias Platzeck als SPD-Landesvorsitzender bestätigt
Der brandenburgische SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck wurde mit
überwältigender Mehrheit für zwei Jahre wiedergewählt. Er erhielt von 134 Stimmen 132.
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Rücktrittsankündigung von Manfred Stolpe
Die Landtagsabgeordnete Uta Müller zur Rücktrittsankündigung des
brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe: "Vor Stolpes Entscheidung habe ich großen Respekt. Er hat
den Weg zur rechten Zeit für den richtigen Mann frei
gemacht. Das wird Brandenburg stärken.
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Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk ungekürzt
Uta Müller ordentliches Mitglied des parlamentarischen Beirates
seit dem Bestehen der Stiftung für das sorbische Volk: "In seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode
beschäftigten sich der parlamentarische Beirat u.a. mit der mittelfristigen Finanzplanung."
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Grenzproblem Guben/Gubinek vor Lösung?
Sondersitzung des Innenausschusses: Landesregierung kündigt Vorlage einer
Konzeption zur Lösung der Grenzstauproblematik an
Seit der Öffnung des deutsch-polnischen Grenzübergangs Guben/Gubinek
(Spree-Neiße) gibt es auf deutscher Seite massive Behinderungen des
Verkehrsflusses auf der B 112 - nicht nur regelmäßige Staus, sonder auch ein
erhöhtes Unfallaufkommen sind seitdem in der Region zu verzeichnen. "Dieses
Problem erfordert jetzt energische Maßnahmen", erklärten die
SPD-Landtagsabgeordneten Uta Müller (Guben) und Dietmar Woidke (Forst), die
bereits in der Vergangenheit mehrfach ein Konzept zur Lösung des Problems
gefordert hatten.
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Lausitzer bekommen Millionen
Viel Lob für Minister Hartmut Meyer
(SPD) aus der Lausitz. Mit Millionen-Programm sollen leer stehende
Wohnhäuser abgerissen sowie Innenstädte und Wohnbereiche
gestalterisch aufgewertet werden.
Laut Minister Hartmut Meyer (SPD) stehen in diesem
Programmjahr für Stadtumbau in Brandenburg 72 Mio. EURO
zur Verfügung.
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Lesung lockte zahlreiche Gäste ins Museum
"Einige riefen tatsächlich an, und wollten Plätze reservieren lassen". Die
eigene Vorfreude klang in diesen Worten einer Mitarbeiterin des Museums mit.
Tatsächlich war es schon Monate her, dass Gerd Müller und Hans-Joachim
Bergmann in dem wundervollen Flair des Dachbodens der Sprucker Mühle gelesen
hatten.
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Grenzstau - Thema beim Besuch des polnischen Staatspräsidenten in Brandenburg
Am Donnerstag, dem 7. März trifft sich Ministerpräsident Manfred Stolpe mit
hochrangigen Politikern aus der Republik Polen im Schloss Cecilienhof in
Potsdam.
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Einladung zum überparteilichen Bürgerforum
Immer wieder berichten die Medien über brutale Überfälle, die von
Jugendlichen ausgeübt werden. Teilweise sind auch Kinder beteiligt.
Erschreckend für Brandenburg ist, dass im vergangenen Jahr der Anteil von
Tatverdächtigen unter 21 Jahren an der Gesamtzahl aller Tatverdächtigen bei
rund 34 % lag. Bundesweiter Durchschnitt waren jedoch "nur" 30 %. Als
Erklärung für Jugendgewalt und Jugendkriminalität werden häufig
Perspektivlosigkeit, Familienprobleme und Gewaltdarstellungen in den Medien
angeführt.
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Beschilderung historischer Gebäude in Arbeit
Am Donnerstag, dem 31. Januar traf sich die von der Landtagsabgeordneten Uta
Müller initiierte Arbeitsgruppe "Kulturhistorische Pfade" zu einer weiteren
Besprechung.
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Gerhard Schröder soll jetzt vermitteln
Uta Müller, Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Landtag Brandenburg und
wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt
des Benjamin-Franklin-Klinikums ein.
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