Politik im Internet: Abgeordneten-Homepages legen zu
Uta Müller: "Internet ist längst kein Thema mehr nur für technikbegeisterte Kids."
Homepages von Landtagsabgeordneten im Internet erfreuen sich zunehmender Beliebtheit.
Darauf wies heute die SPD-Landtagsabgeordnete Uta Müller aus Guben hin, deren im Mai 2001 erfolgter
virtueller Auftritt im Internet (www.uta-mueller.de) kürzlich den 30.000sten Zugriff
registrieren konnte. "Der Mix aus Politik, Tipps, Regionalem und Persönlichem kommt offensichtlich an", sagte Frau Müller.
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Rede im
Brandenburger Landtag: Zum Haushaltsgesetz 2002/2003, EP 06 / Wissenschaft und Forschung
Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf ist es uns gelungen, trotz
Konsolidierungskurs des Landes, weitere Einschnitte und Kürzungen im
Hochschulbereich zu vermeiden. Grundlage dafür war auch der Antrag der
Koalition "Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschulen" vom Mai
diesen Jahres. Hochschulpolitik hat jetzt Priorität in der Landespolitik. Ob
dieses Prioritätspostulat ein Lippenbekenntnis ist oder ob wir es damit ernst
meinen, werden die künftigen Haushaltsberatungen zeigen, denn der
Reinvestitionsbedarf der Hochschulen wird sich bis zum Jahr 2005 auf über 40
Millionen € summiert haben ...
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Antwort auf die Kleine Anfrage 1355:
Namens der Landesregierung antwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Die Errichtung und der Betrieb von privaten Hochschulen und Berufsakademien, also von Einrichtungen
des Bildungswesens, die nicht Hochschulen des Landes gemäß § 1 Abs. 2 des
Brandenburgischen Hochschulgesetzes vom 20. Mai 1999 (BbgHG) sind, liegt nicht
in der Zuständigkeit und Verantwortung der Landesregierung ...
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Kleine Anfrage 1355 der Abgeordneten Uta Müller:
Fraktion der SPD an die Landesregierung
Drucksache 3/3496
3. Wahlperiode
Aus verschiedenen Zeitungsmeldungen und öffentlichen Äußerungen der Ministerin für
Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Professor Dr. Wanka, zuletzt in Guben
am 15. Oktober 2001, ist zu entnehmen, dass in der Landesregierung ernsthaft
über den Ausbau, Betrieb und die Unterstützung von privaten Hochschulen
und/oder Berufsakademien nachgedacht wird ...
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Auf gutem Wege
Die von der Landtagsabgeordneten der SPD Uta Müller ins
Leben gerufene Arbeitsgruppe "Kulturgeschichtliche
Pfade" konnte zum Todestag von Corona Schröter einige
Straßenschilder mit zusätzlichen Informationen versehen.
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Gespräche mit Brandenburger Hochschulen - Wege aus den finanziellen Engpässen
Die Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses und hochschulpolitische Sprecherin
der SPD-Fraktion Uta Müller suchte in den vergangenen Wochen das Gespräch mit
allen Hochschulen des Landes ...
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Pressemitteilung und Medienecho
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Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Uta Müller:
Teilstipendien für ausländische Studierende
Im vorliegenden Entwurf des Haushaltsplans 2002/2003 plant die Landesregierung die Födermaßnahmen für
Studenten drastisch zu kürzen. Betroffen davon wären insbesondere polnische Studierende an der Europa-Universität
Viadrina. Durch diese Kürzung droht der Gründungsauftrag der Universität sowie das Ansehen der Hochschule und des
Landes in Gefahr zu geraten ...
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Landtagsabgeordnete besuchten die FH Lausitz
Uta Müller (SPD), Abgeordnete des Brandenburgischen Landtages und Mitglied des
Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, und Dr. Andreas Trunschke (PDS), ebenfalls Mitglied des
Ausschusses für Wissenschaft und Forschung und Wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion,
besuchten in der vergangenen Woche die Fachhochschule Lausitz ...
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Enttäuschung über geplante Stipendienkürzung
Die Pläne des Wissenschaftsministeriums, Stipendien für polnische Studierende an der Frankfurter Europa-Universität ab dem kommenden Jahr stark zu kürzen, haben bei den Betroffenen große Betroffenheit hervorgerufen. "Ich bin fassungslos", kommentierte der Vorsitzende des Allgemeinen Studentischen Ausschusses (AStA) der
Viadrina ...
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Matthias Platzeck kommt
Am Freitag findet die offene Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten
Spree-Neiße um 18.00 Uhr in Guben im "Volkshaus". statt.
Als Gast wird Matthias Platzeck, Oberbürgermeister von Potsdam und
SPD-Landesvorsitzender von Brandenburg, begrüßt.
Anwesend werden auch der Gubener Bürgermeister (Gottfried Hain), die
Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Guben (Uta Müller) sowie der
SPD Vorsitzende von Spree-Neiße (Ulrich Freese) sein.
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Feuerwehren: SPD fordert Erhöhung der steuerfreien Pauschale
Landtagsabgeordnete Uta Müller (SPD) zeigt sich erfreut über den
Beschluss ihrer Fraktion und wertet ihn als Schritt in die richtige
Richtung. Danach soll der steuerfreie Anteil der Aufwandsentschädigung für
Feuerwehrleute ab dem nächsten Jahr von 2.400 DM auf 3.600 DM erhöht
werden. Die SPD-Landtagsfraktion forderte die Landesregierung am 18.
September auf, einem entsprechenden Vorschlag im Bundesrat zuzustimmen.
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Rede im
Brandenburger Landtag: Einrichtung einer Kommission für ausländerrechtliche Härtefälle
... ich spreche als Miteinbringerin des Antrages, weil ich der festen Überzeugung
bin, dass Politiker Handlungsspielräume haben und sich nicht auf formale
Rechtsauslegungen zurückziehen oder hinter den Buchstaben des Gesetzes
verstecken dürfen. Wir haben die Pflicht, Entwicklungen zur Kenntnis zu
nehmen und entsprechend zu reagieren.
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Wieder ein Schritt voran gekommen
Kürzlich trat auf Einladung der Initiatorin Uta Müller die Arbeitsgruppe
"Kulturgeschichtliche Pfade" zu einer erneuten Besprechung
zusammen. Die konstruktive Mitarbeit des Herrn Hahnewald vom Ordnungsamt
ermöglicht es, dass die zusätzlichen Schrifttafeln an den Schildern mit
Straßennamen historischer Persönlichkeiten in Guben, bereits Ende August
angebracht werden können.
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Bürger erwarten zu Recht politisches Engagement
Es ist nicht Aufgabe von Politikern, vor unlösbar scheinenden Problemen den Kopf
in den Sand zu stecken und über ihre Machtlosigkeit zu räsonieren, wie aus
der bestellten Reaktion ( LR 20.7.2001) von Herrn Wagner (CDU) herauszulesen
war, im Gegenteil! Politiker haben ihr vom Bürger erteiltes Mandat so
auszufüllen, dass sie dessen Sorgen und Nöte aufgreifen und sich um tragfähige
Lösungen bemühen.
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SPD-Politiker zu Besuch an der Fachhochschule Potsdam
Die Arbeitskreise Wissenschaft und Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion
Brandenburg fanden sich heute zum Arbeitsbesuch an der Fachhochschule Potsdam ein. Die Rektorin der Fachhochschule, Prof. Helene Kleine, führte die
SPD-Politiker durch die Räumlichkeiten am Standort Pappelallee und informierte
über das Studienangebot und die Berufsaussichten der Studierenden.
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Arbeiten gehen weiter voran
Die von der SPD-Landtagsabgeordneten Uta Müller ins Leben gerufene
überparteiliche Arbeitsgruppe "Kulturgeschichtliche Pfade" ist in ihrer Arbeit einen
Schritt voran gekommen.
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Bürgermeister Gottfried Hain bei der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD-Landtagsfraktion führte ihre diesjährige Klausursitzung vom 06. bis 08.
Juni in Cottbus durch. Zum Thema "Wohnungsleerstand und Stadtumbau in
Brandenburg" veranlasste die Landtagsabgeordnete Uta Müller ihre Fraktion, den
Gubener Bürgermeister Gottfried Hain als Gastreferenten einzuladen.
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Petri Heil in Brandenburg.
Reform des Fischereigesetzes bringt zahlreiche Verbesserungen für Angler
SPD-Landtagsabgeordnete Uta Müller: "Neuregelungen bedeuten weiteren
Schritt zu einem urlaubsfreundlichen Land Brandenburg "
Auch ausländische Gäste werden künftig in Brandenburg dem Angelsport
nachgehen können. Erforderlich dafür ist nun lediglich ein befristeter
Fischereischein, der durch vereinfachte Regelungen erlangt werden kann.
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www.uta-mueller.de Landtagsabgeordnete im Internet
Landtagsabgeordnete
Uta Müller ist ab sofort für sie als politische Dienstleisterin
im Internet unter www.uta-mueller.de zu erreichen.
"Dieser 24h-Service soll die Bürgerinnen und Bürger sowie Medienvertreter in die
Lage versetzen schnellstmöglich, aktuellste Informationen abzurufen. Großen
Wert lege ich auf Anregungen und Hinweise
der User", so Uta Müller.
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Bewegungsspielraum in Sachen Gemeindeneugliederung?
Intensivere Einbeziehung der Gemeinden in den Diskussionsprozeß um die
Gemeindeneugliederung
Für den 16. Mai vermittelte die Landtagsabgeordnete Uta Müller (SPD)
Bürgermeistern ihres Wahlkreises ein Gespräch beim Innenminister Schönbohm
in Potsdam.
"Ich begleite von Anfang an die Bemühungen der Gemeinden, um akzeptable
Lösungen, weil ich möchte, dass Entscheidungen vor Ort mitgetragen werden
können." so Uta Müller...
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Rede
im Brandenburger Landtag: Stabilisierung und
Weiterentwicklung der Hochschulen
im Land Brandenburg
Brandenburg wird bis zum Ende dieses Jahrzehnts eine demografische Entwicklung durchlaufen, die beispiellos in seiner Geschichte ist. Rund 230
Schulen werden mangels Kinder in den kommenden Jahren geschlossen. Etliche auf der Suche nach Arbeits- und Ausbildungsstellen verlassen bereits
heute vor allem junge Menschen unser Land und ziehen in wirtschaftlich prosperierende Regionen. Und diejenigen, die abwandern, das sind die meistens,
flexiblen und leistungsfähigen, die zur geistigen Elite unseres Landes zählen.
Machen wir uns nichts vor: Diese Menschen werden selten wieder nach Brandenburg zurück kommen! ...
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Rede
im Brandenburger Landtag: Wohnungsleerstand -
eine Herausforderung der
Zukunft
Ich zitiere zu Beginn meinen Fraktionskollegen, Dellmann:
"Die SPD-Landtagsfraktion betrachtet den Stadtumbau in den Städten mit
strukturellem Leerstand als eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre.
Wir werden Mieter, Vermieter und Kommunen mit ihren Problemen nicht allein
lassen."
Als Abgeordnete aus Guben bin ich meiner Fraktion für diese Initiative besonders
dankbar und schätze die Bemühungen von Minister Meyer, Unterstützung durch
Bund und Land zu organisieren. Natürlich kann man in Redebeiträgen trefflich
darüber streiten ...
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Bundesratsentscheidung
Rentenreform
Zur bevorstehenden Entscheidung des Bundesrates über die Reform der gesetzlichen Rentenversicherung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Spree-Neiße, Uta Müller:
"Frauen aufgepasst! Wenn die CDU-regierten Länder bei ihrer Ablehnung der Reform der gesetzlichen
Rentenversicherung bleiben, verhindern sie nicht die bereits vom Bundestag
beschlossene Rentenreform, sondern ...
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Wohin
mit den Gemeinden des Amtes Jänschwalde und
der Gemeinde Tauer?
Am 27.04.2001 trafen sich der SPD-Unterbezirksvorsitzende Freese, Landrat
Friese, der Peitzer Amtsdirektor Odendahl Bürgermeisterin Riese aus Tauer und
die Landtagsabgeordnete Uta Müller zu einem klärenden Gespräch über den
weiteren Weg der Gemeinden des Amtes Jänschwalde und der Gemeinde
Tauer...
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Entwicklung
im Land
Am 2. Mai einigten sich die Wissenschaftsarbeitskreise der SPD-
Fraktion und CDU- Fraktion im Landtag Brandenburg auf einen gemeinsamen
Antrag zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschulen im Land.
Uta Müller, die Vorsitzende des , SPD-Arbeitskreises, auf dessen
Initiative der Antrag zustande kam, lobte die konstruktive Zusammenarbeit
mit den Vertretern der CDU-Fraktion und der ebenfalls anwesenden
Ministerin Johanna Wanka...
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Kulturgeschichtliche
Pfade mit Resonanz
Uta Müller, Initiatorin der Arbeitsgruppe "Kulturgeschichtliche Pfade", freut sich
über die große Resonanz ihres Vorhabens. Gemeinsam mit einer kleinen Gruppe
interessierter Bürger hatte die SPD. Landtagsabgeordnete diese Initiative vor
einem guten halben Jahr ins Leben gerufen...
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Wer
war denn Karl Gander?
Wie Guben durchschaubarer werden soll.
Wer Dr. Ayrer oder Dr. Glücksmann waren, ist selbst manchem Gubener nicht klar.
Für Gäste der Neißestadt sind sogar Namen wie Corona Schröter oder Karl Gander
schwer zuzuordnen. Doch nach allen hier genannten Persönlichkeiten sind
Gubener Straßen benannt. Etwas Licht ins heimatgeschichtliche Dunkel möchte
die Arbeitsgruppe "Kulturgeschichtliche Pfade" bringen. Vor einem guten halben
Jahr auf Initiative der Landtagsabgeordneten Uta Müller (SPD) gegründet, hat die Gruppe
bereits erste Ideen unterbreitet...
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SPD-Fraktion
legt Konzept zur Weiterentwicklung der Hochschulen im Land Brandenburg vor
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich auf ihrer heutigen Sitzung auf Grundlinien
eines Konzepts zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschulen im
Land Brandenburg verständigt. Danach soll die Ausbildung von Studierenden an
Universitäten und Fachhochschulen "Teil der Bildungsoffensive der
Landesregierung" werden, sagte die hochschulpolitische Sprecherin, Uta Müller,
im Anschluss an die Sitzung in Potsdam. Ein Ziel der Bildungsoffensive müsse
auch darin bestehen, die Zahl der Schulabgänger mit allgemeiner und
Fachhochschulreife zu erhöhen...
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Das
historische Gesicht der Stadt
Arbeitsgruppe "Kulturhistorische Pfade" kann erste Ergebnisse vorweisen.
Inzwischen ist es gut ein halbes Jahr her, da sich eine kleine Gruppe interessierter Bürger zu einer Arbeitsgruppe zusammenfand, die sich den Namen
"Kulturgeschichtliche Pfade" gab, .Initiiert wurde sie durch die
SPD-Landtagsabgeordnete Uta Müller, der es vor allem darum geht, dem historischen Bild Gubens in der Öffentlichkeit mehr Aufmerksamkeit zu widmen...
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Kieselsteine
unterm Museumsdach
Am Freitag – Lesung mit Gerd Müller und H.-J. Bergmann
Ein Abstecher ins Museum "Sprucker Mühle" lohnt sich immer mal.
Und kommenden Freitag gibt es einen besonderen Grund, sich auf den Weg in das
altehrwürdige Gemäuer zu machen: Gerd Müller und Hans-Joachim Bergmann
geben in einer Abendveranstaltung Einblicke in neugeschaffene Texte aus ihrer
Feder...
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